Das digitale Referendum der Gemeinde Bellpuig mit Vocdoni: eine kommunale Erfolgsgeschichte

2022 gelang der Gemeinde Bellpuig in Katalonien eine Premiere für öffentliche Institutionen in Spanien: eine vollständig digitale Bürgerbefragung, die Teilnahme einfach, sicher und inklusiv machte. Die Abstimmung fand auf Grundlage des katalanischen Gesetzes Llei 10/2014, del 26 de setembre, de consultes populars no referendàries i d'altres formes de participació ciutadana statt.

Die Stadt arbeitete mit Vocdoni zusammen, um die Abstimmung sicher und für alle leicht nutzbar zu machen – gerade während noch COVID-19-Beschränkungen galten und Gesundheitsrisiken die Teilnahme vor Ort einschränkten.

Bellpuig ist eine Stadt mit rund 5.000 Einwohnern in der Comarca Urgell. Bürgermeister Jordi Estiarte wandte sich an Vocdoni, um das Abstimmungsverfahren der Stadt zu modernisieren und die direkte Bürgerbeteiligung zu stärken – ein Wahlversprechen, das den Einwohnerinnen und Einwohnern mehr Gehör bei lokalen Entscheidungen verschaffen sollte. Eine digitale Befragung bot die richtige Balance aus Komfort und Vertrauen, ohne dass die Menschen zwischen Teilnahme und Gesundheit wählen mussten.

Ergebnisse, die zeigen: Beteiligung funktioniert¶

• Stimmberechtigte: 3.458 Einwohner (ab 16 Jahren)
• Beteiligung: 1.095 abgegebene Stimmen (31,67 %)
• Ergebnis: 632-mal „Ja“, 436-mal „Nein“, 27 leere Stimmzettel
• Befragungszeitraum: 21. April bis 5. Mai 2022

Was die Einwohner durch die Online-Abstimmung gewannen¶

Es ging nicht nur darum, eine Abstimmung ins Internet zu verlegen. Es ging darum, Teilnahme einfacher und inklusiver zu machen. Die Befragung brachte den Einwohnern klare Vorteile:

• Komfort: Die Menschen konnten von zu Hause, von der Arbeit oder unterwegs abstimmen.
• Zugänglichkeit: Wer kein Gerät hatte, bekam persönliche Unterstützung im Rathaus.
• Sicherheit: Die Einwohner konnten teilnehmen, ohne sich während der COVID-19-Beschränkungen unnötigen Gesundheitsrisiken auszusetzen.
• Vertrauen: Der Ablauf war klar und leicht verständlich und ermutigte mehr Menschen zur Teilnahme.

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Wir haben uns für die digitale Abstimmung mit Vocdoni entschieden, um die Mechanismen hinter dem Stimmrecht zu stärken und es den Einwohnerinnen und Einwohnern so leicht wie möglich zu machen, ihre Meinung zu einem für Bellpuig und die Region wichtigen Projekt zu äußern.
- Bürgermeister Jordi Estiarte

Wie die Befragung für die Bürgerinnen und Bürger ablief¶

Alle Stimmberechtigten erhielten per Post eine Benachrichtigung mit einem einmaligen QR-Code. Mit diesem Code und einigen zusätzlichen persönlichen Angaben konnten sie jederzeit online abstimmen. Für Einwohner, die Unterstützung brauchten oder lieber persönlich abstimmen wollten, richtete die Stadt im Rathaus ein Wahllokal mit demselben QR-Code-System ein. Das Ergebnis: ein einziges, einfaches Verfahren, das alle einbezog.

Der Ablauf fühlte sich zugänglich an – auch für Menschen, die digitalen Werkzeugen zögerlich gegenüberstanden. Eine Person erzählte, sie habe das Rathaus aufgesucht, um sicherzugehen, dass sie allein zurechtkommt – und war überrascht, wie einfach die Stimmabgabe war.

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Die Welt bewegt sich in diese Richtung, also müssen wir Schritt halten. Mit dem QR-Code-Leser fand ich es wirklich einfach.
- Wähler aus Bellpuig

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Ich habe mich gefreut, gefragt zu werden und die Chance zu bekommen, meiner Stimme Gehör zu verschaffen. - Dolors Capdevila, Einwohnerin von Bellpuig

Ein einfacher Ablauf für die Einwohner¶

Die Befragung folgte einem klaren, bürgerfreundlichen Ablauf:

1. Die Einwohner erhielten per Post eine Benachrichtigung mit QR-Code und Anleitung zur Stimmabgabe.
2. Die Abstimmung war zwei Wochen lang geöffnet, sodass alle zu einem passenden Zeitpunkt teilnehmen konnten.
3. Unterstützung blieb verfügbar – im Rathaus, für alle, die persönliche Hilfe bevorzugten.
4. Die Stimmen wurden ausgezählt und die Ergebnisse veröffentlicht – die Einwohner sahen ein klares Resultat ihrer Beteiligung.

Die Frage auf dem Stimmzettel¶

Das katalanische Recht erlaubt Kommunen, zu bestimmten Themen nicht bindende Bürgerbefragungen abzuhalten. In diesem rechtlichen Rahmen ließ Bellpuig die Einwohner über den Bau einer neuen Bestattungseinrichtung (Bestattungsinstitut, Zeremonienhalle und Krematorium) abstimmen, die im nördlichen Industriegebiet der Stadt entstehen sollte.

Der Bürgermeister verpflichtete sich, das Ergebnis zu respektieren, obwohl die Abstimmung rechtlich nicht bindend war.

Warum das über Bellpuig hinaus wichtig ist¶

Das Referendum von Bellpuig zeigt, was möglich ist, wenn digitales Abstimmen die Menschen an die erste Stelle setzt. Ist der Prozess einfach und inklusiv, können mehr Einwohner teilnehmen – und Kommunen bauen Vertrauen auf, indem sie zuhören. Es zeigt auch, wie kleinere Gemeinden bei moderner, bürgernaher Beteiligung vorangehen können.

Vocdoni bringt verifizierbares, sicheres und bezahlbares Abstimmen auf die kommunale Ebene und gibt Gemeinden Zugang zu Sicherheitsgarantien, die sonst großen Organisationen und nationalen Regierungen vorbehalten sind – ohne die üblichen Kosten und die übliche Komplexität.

Bei Bürgerbefragungen stellen hybride Formate, die Online-Abstimmung mit Unterstützung vor Ort kombinieren, sicher, dass alle teilnehmen können – unabhängig von Alter, Zugang oder digitaler Vertrautheit.

Diese Erfolgsgeschichte hat auch die OECD in ihrem Bericht „Tackling civic participation challenges with emerging technologies. Beyond the hype“ hervorgehoben.

Für Gemeinden, die ein professionelles, bürgerfreundliches Beteiligungsverfahren suchen, bietet Vocdoni erprobte Expertise für digitale Befragungen. Wir unterstützen Stadträte bei Bürgerhaushalten, Ratsabstimmungen und Referenden.

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